Formular Version 1.0 Download als PDF
Corona hat eines wieder gezeigt - “die da Oben” denken garnicht daran sich an ihre eigenen Regeln zu halten. Warum? Weil sie sprichwörtlich erst gar nicht an so was denken!
Gibt es also eine generelle Pflicht zum Maskentragen und Abstandhalten - oder denken Wir es nur?
Wie sieht es z.B. bei Treffen mit beliebig vielen Anderen ohne Maske und Abstand auf öffentlichen Plätzen aus?
Unbestritten ist: es gibt ein Recht auf Demonstration. Diese finden ja auch mehr statt als der Politik lieb sein kann.
Wenn es ein Recht auf Demonstration gibt, dann muss es auch ein Recht geben diese vorher zu organisieren.
Warum sich also nicht mit anderen Menschen treffen und unterhalten - über eine Demonstration die man plant?
Im Gegensatz zu einer Demonstration wo Maskenpflicht und Abstandhalten auferlegt werden kann, kann dieses nicht auch für die Organisation gelten. Die Organisation einer Demonstration ist ein vertraulicher politischer Akt nach “Innen”, die Demonstration im Gegensatz dazu ein politischer Akt nach “Aussen” der ja genau das Gegenteil von Vertraulich sein soll.
Für einen solchen politischen Akt nach Innen sind vertrauliche Gespräche unter voller Wahrnehmung der Mimik des Gegenübers unabdingbar. Wie soll man sonst erkennen ob der Andere es “wirklich Ernst” meint? Vertraulich sollten die Gespräche auch geführt werden können. Ist beides nicht möglich greift das “Gefangenendilemma”…
Wenn Wir Gefangene sind, dann unsere eigenen und nicht die einer Staatsgewalt wo das Volk nur vorgeblich der Souverän ist.
Kommt ein “Freund und Helfer”
auf einem zu dann während man sich mit anderen Personen ohne Maske und ohne “Sicherheitsabstand” unterhält kann man diesem nun folgendes Formular (ausgefüllt) wortlos übergeben: PDF .
Was sollte dann passieren? Da ja alle Angaben zur eigenen Person bereits auf dem Zettel enthalten sind muss nur noch die Personalausweisnummer überprüft werden. Diesen Spass kann man ruhig und gelassen gönnen…
Danach steht aber beim Hüter der öffentlichen Ordnung eine Entscheidung an: die Grundrechte des Bürgers wahren oder die Staatsgewalt widerrechtlich durchsetzen, insbesondere auf die Gefahr hin sich selbst dabei strafbar zu machen?
Denn - aus dem Formular geht hervor das eine solche Entscheidung begründet werden muss und das er alleinig für diese haftet. Auch wenn es nicht explizit dort steht - wer darauf besteht sowas ausgefüllt zu bekommen, der wird wohl auch sein Recht einklagen…
Was das Klagen angeht - verjährt sowas? Und nachh wievielen eklatanten Grundgesetzverstössen ist dann mal die Pension weg?
Das wird eine sehr ungewohnte Situation sein, wenn Bürger auf die Staatsgewalt nicht reagieren sondern anfangen zu agieren. In Sachen agieren gilt da: falls die Organisationsrunde aufgelöst werden soll die Nummer des Beamtenausweises etc. überprüfen - wir sind ja in Deutschland…
Auf keinen Fall diskutieren oder sich der Staatsgewalt widersetzen - völlig kontraproduktiv. Einfach dem Grundgesetz vertrauen - dafür ist es da.
Vor Gericht
auch wenn dies ist keine Rechtsbehelfsbelehrung etc. - was würde passieren im Fall eines Falles?
Ein deutsches Gericht kann weder die Organisation einer Demonstration verbieten noch vorschreiben oder einschränken wie diese vonstatten zu gehen hat.
Warum man nicht wie Andere Demos organisiert? Keine Ahnung wie das geht, hat man nicht in der Schule gelernt.
Warum auf einem öffentlichen Platz? Gaststätten sind ja geschlossen und der Staat hat noch nicht einmal einen Raum für Demokratie, den hätte man ja gerne genutzt.
Warum gehts nicht mit Masken und Sicherheitsabstand? Aussagen von Maskierten bei Abstand auf Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit zu beurteilen, das traut man sich nicht zu. Das können bestimmt nur Richter die das von berufswegen den ganzen Tag lang machen…
Sollten Zweifel an der Tatsachendarstellung im Formular bestehen, d.h. das ganz wirklich eine Demonstration geplant werden sollte, dann sollte folgendes jegliche Zweifel beseitigen:
Man war dabei eine Demonstration zu planen, weiss aber nicht ob alles Besprochene dabei rechtsmässig ist und macht somit von seinem Aussageverweigerungsrecht gebrauch um sich nicht selbst zu belasten.
Die Aussageverweigerung bestätigt nun die eigene Aussage. Paradox - aber die ganze Corona-Situation ist paradox: ein menschgemachtes Problem.
Was den Demonstrationsgrund angeht - da sollte jeder in der Lage sein stundenlang seine Herzensangelegenheit vortragen zu können. Es macht dabei auch nichts wenn diese bei den Teilnehmern der öffentlichen Vorbereitung verschieden sind - auf dem Zettel steht ja das man die Anderen überzeugen wollte. Z.b. zum Thema “Polizisten zuerst Impfen”…
Die politischen und Gesellschaftlichen Folgen
sind der Albtraum für das Corona-Regime. Was passiert wenn in der Öffentlichkeit Menschen sichtbar für Alle ohne Masken ohne Abstand jenseits aller Verbote diskutieren?
Die Systemgläubigen fallen vom Glauben ab wenn ein System seine Autorität verliert. Diese Autorität fällt an den Gläubigen zurück. Und was wird der machen - sich der neuen Autorität anschliesen, den unmaskierten Bürgern.
Ebenfalls nicht so toll - wenn Bürger sich mit ihren Grundrechten sowie Gründen für Demonstrationen beschäftigen anstatt Opfer des Empörungsmanagements der Systemmedien zu werden.
Und was gar nicht geht - das Bürger lernen in angesichts der Staatsgewalt zu agieren statt nur zu reagieren. Das ist “Erfolgserlebnis” das “süchtig” machen kann…