Am 5.9.20230 08:46 via Mail an:
- kontakt@diebasis-bayern.de
- post@diebasis-he.de, Autoreply um 08:48
- vorstand@diebasis-partei.de, Autoreply um 08:47
Am 5.9.2023 via Einschreiben/Rückschein an:
- Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V., Am Kirchenhölzl 11, 82166 Gräfelfing b. München
- Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband Hessen, Eschborner Landstraße 42-50, 60489 Frankfurt
- Basisdemokratische Partei Deutschland, Zillestraße 9, 10585 Berlin
Ein respektvolles Hallo den
mitlesenden Mit-Mitgliedern der dieBasis,
dem Nachbarsland-Landesvorstand in Bayern,
meinem Landesvorstand Hessen,
und meinem Bundesvorstand,
diese Mail vorab, Papier kommt noch via Einschreiben/Rückschein an die Vorstände – Käptn Welpe wird sich nicht vorwerfen lassen das er der dieBasis-Partei schaden wollte. Ganz im Gegenteil.
Am 20.3.2023 habe ich dem Landesvorstand NRW (vorstand@diebasis.nrw) sowie dem Landesvorstand Hessen (post@diebasis-he.de), am 11.4.2023 den neu gewählten Bundesvorstand (vorstand@diebasis-partei.de) angemailt. Für die Mail an den Bundesvorstand liegt ein Autoreply vom 11.4.2023 vor.
Worum geht es?
Prof. Dr. Martin Schwab.
Dieser war vom parlamentarischen Begleitgremium Covid-19 Pandemie des 19. Bundestages als Einzelsachverständiger für die öffentliche 20. Sitzung vom 1. Juli 2021 zum Thema „Lernen und Lehren während der Pandemie” geladen und gehört worden.
Das und was folgt – wird zwangsläufig bekannt wenn ich meine Coronacaust-Webseite update. Da kann ich aus Prinzip keine Rücksicht nehmen. Aber
es geht NICHT darum WAS er dort sagte – sondern DAS er etwas wusste von dem ein Großteil der Bevölkerung heute noch überrascht ist: DAS es dieses parlamentarische Begleitgremium Covid-19 Pandemie überhaupt gab.
Und – was er mit DIESEM Wissen gemacht hat. Die Problematik ergibt sich dabei aus zwei Bereichen: das Prof. Dr. Martin Schwab
- dem Corona-Ausschuss der ehemaligen Bundesvorsitzenden Viviane Fischer und Reiner Fuellmich, wenn auch vorher, seine unbestreitbare Expertise als Rechtsgelehrter beisteuerte
- später als NRW Spitzenkandidat zur Landtagswahl antrat
Im Corona-Ausschuss kommt meinem Recherchestand weder das parlamentarische Begleitgremium Covid-19 Pandemie, noch dessen öffentliche 11. Sitzung vom 3. Juni 2021 zum Thema „Entwicklung, Produktion, Zulassung und Beschaffung von Impfstoffen und Arzneimitteln” vor. Genauso wenig die lebensrettenden monoklonalen Antikörpermittel die eben nur in dieser Sitzung von den Sachverständigen erwähnt werden.
Hätte Prof. Dr. Martin Schwab später mal nachgeschaut was das Begleitgremium denn sonst noch so machte, dann hätte er feststellen können, dass das Wortprotokoll der 11. Sitzung am 7. Oktober 2021, somit NACH der Bundestagswahl vom 26. September 2021 veröffentlicht wurde.
Und „ausgerechnet” dieses Wortprotokoll mit 91 Werktagen überdurchschnittlich lang auf seine Veröffentlichung warten musste, während das Thema „Impfkommunikation und Impfkampagne – Impfkampagne fortschreiben” vom 20. Mai 2021 in der Rekordzeit von 42 Werktagen am 16. Juli 2021 veröffentlicht wurde.
Die Frage nach dem „Warum” könnte das Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung vom 10. Juni 2021 klären wo die Auswertung der 11. Sitzung stattfand. Auch DIESES nicht-öffentliche Protokoll ist mit dem Vermerk „nur zur dienstlichen Verwendung” für zwei Legislaturperioden gesperrt - für die letzte und auch die NÄCHSTE Bundestagswahl. Wird mit der konstituierenden Sitzung des dann 21. Bundestages automatisch freigegeben…
Das Wortprotokoll der 11. Sitzung hat es „in sich” – dort erfahren Mitglieder des Bundestages nachweisbar nicht nur dass das BMG monoklonale Antikörpermittel beschaffte, diese erfolgreich eingesetzt wurden, sondern auch noch das die monoklonalen Antikörpermittel für jene Bevölkerungsgruppen interessant sind die sich NICHT impfen lassen KÖNNEN oder WOLLEN.
Letzteres als Antwort auf eine Frage von damals SPD-MdB Yasmin Fahimi. Die später am 3. März 2021 sich nicht zu blöde war eine allgemeine Impfpflicht zu fordern mit der Begründung:
„Überdies zeigt die Erfahrung, dass sich nur in wenigen Fällen Patientinnen und Patienten rechtzeitig für einen Therapiebeginn in Behandlung begeben.“
Allerdings ohne einen Grund für diese seltsame Verhalten der Patienten hierfür anzugeben: die Behörden haben NICHT die Bevölkerung informiert…
Ein Bewerbungsschreiben für den DGB-Vorsitz? Ein Affront für mindestens jene Ver.di Mitglieder die den Patienten hilflos beim sprichwörtlich dumm-sterben zuschauen mussten. DGB- und Ver.di-Vorstand hat Käptn Welpe informiert – Einschreiben/Rückschein…
Ob und worüber Prof. Dr. Martin Schwab den Corona-Ausschuss mit Viviane Fischer und Reiner Fuellmich informierte kann ich nicht sagen, unbestreitbar ist jedoch das ein Landtagsabgeordneter da mehr auf „Zack” sein muss. Dieser kann ja evtl. auch mal geheime Dokumente einsehen – dann MUSS es „Klick” machen.
Insbesondere als Abgeordneter DER Corona-Maßnahmen-Protestpartei die sich Aufklärung auf die Fahnen geschrieben hatte…
Denn – wie DIESE Aufklärung des während Corona-Geschehenen GLAUBWÜRDIG nicht nur Bürgern und Wählern, sondern auch den Mitgliedern der dieBasis vermittelt werden kann – erschliest sich mir nicht. Und Menschen – die spüren sowas.
Mein Vorschlag insbesondere an den Bundesvorstand war „der goldene Fallschirm” – nicht nur für Prof. Dr. Martin Schwab, die dieBasis-Partei – weit darüber hinaus: für die Basisdemokratie, unser Aller Demokratie.
Denn Demokratie bedeutet: die Legislative kontrolliert die Exekutive. Der Bürger und Wähler kontrolliert die Legislative. Für Probleme dabei gibts die Judikative.
In diesem Fall Bundestagswahlen mit geheimen Informationen – bei der Bedeutung DIESES Themas – führen mindestens zu einem: einem moralisch nicht legitimierten Bundestag. Ob demokratisch legitimiert – muss jeder für sich selbst entscheiden…
Eine Pressekonferenz – aufgezeichnet für die spätere Verwendung an Infoständen etc. – auf der Prof. Dr. Martin Schwab:
- einen freiwiligen Verzicht auf zukünftige Kandidaturen für Parlamente,
- dafür aber seinen Einsatz mit seiner unbestreitbaren Expertise als Rechtsgelehrter auf höchsten Niveau sowohl für die Freigabe der geheimen Protokolle als auch das es solche nicht mehr geben kann, wenn nötig bis zum Bundesverfassungsgericht
verkündet – DAS hätte eine Signal-Wirkung weit über dieBasis hinaus.
Neben einem Bundesverdienstkreuz bei Erfolg von einem Bundespräsidenten der dieses Amtes würdig ist:
Zum Einem würde es zeigen das BASISDEMOKRATIE funktioniert. Diese sogar NOTWENDIG ist weil diese eine einzigartige Fehlerkultur ermöglicht, jenseits persönlicher oder parteilicher Vorteile.
Zum Anderen: die „kleine” basisdemokratische dieBasis-Partei würde auf die „grosse Halb-Schwester” AfD – kann weiterhin Delegiertenparteitage abhalten - eine „Hebelwirkung” ausüben. Diese hatte ja wie die Alt-Parteien Mitglieder im parlamentarischen Begleitgremium Covid-19 Pandemie… .
Die AfD würde aber bei „Hinterhermachen” unbestreitbar am meisten gewinnen, ist defakto die einzige Partei im Bundestag das für die Nicht-Information der Bevölkerung in Sachen lebensrettender monoklonaler Antikörpermittel in Bund, Land oder Landkreis und Stadt KEINE Regierungsverantwortung innehatte.
Jeder Zugewinn für die AfD ist auch ein Zugewinn für die Basisdemokratie.
Natürlich sind die AfD MdBs informiert – insbesondere Martin Sichert. Zu befürchten ist das für die konservative halb-basisdemokratische AfD Fehlerkultur im rechten Wert „Loyalität” besteht… Nicht gut: für alle Basisdemokraten und unser Aller Demokratie. Da sollte dieBasis „Entwicklungshilfe” leisten…
Nur so nebenbei – das die Tierschutzpartei aus dem Stand heraus mehr Stimmen bekommt als dieBasis? Die sind eben glaubwürdig, wahren ihren „Markenkern”.
„Markenkern” – Stichwort für das nächste Thema: dem Bundesparteitag. Oder genauer – der Wahl des Visionärs oder Visionärin.
Kai Stuths YouTube-Kanal konnte ich seine Bewerbung und auch Vision entnehmen: einfach die Mitgliedszahlen der dieBasis vervielfachen, damit man „gehört” wird.
Kurz: bestenfalls eine ganz schlechte Idee – eher eine Katastrophe mit Ansage. Für die Basisdemokratie.
Denn diese funktioniert nachgewiesener massen bei der dieBasis schon mit ca. 28.000 Mitglieder nicht, zumindest für Käptn Welpe in Bezug auf Schwarmintelligenz Lahn-Dill-Kreis. Hat aber eher nichts mit dem Mitgliedern im LDK an sich zu tun was Piraten gerne so bestätigen werden…
Mit 10x mehr Mitglieder werden sich solche Probleme und viele andere Probleme nicht “magisch” lösen, ganz im Gegenteil.
Die Folge: enttäuschte Mitglieder die sich am Ende abwenden, nicht nur von der dieBasis als Partei – viel schlimmer - vom Prinzip Basisdemokratie.
Weder Mitgliedszahlen noch Mitgliedsbeiträge, schon garnicht teilstaatliche Finanzierung deren grundgesetzkonforme Umgestaltung überfällig ist – DIESER Preis darf und kann es keinem Basisdemokraten wert sein. Aus Prinzip.
Käptn Welpes Vision – eigentlich die Vision der dieBasis-Mitglieder. Das was Euch auszeichnet – das Miteinander.
Nicht nur nach Innen – sondern ENDLICH auch nach Aussen. Zu allen anderen basisdemokratischen Parteien die eine Doppelmitgliedschaft ermöglichen.
Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen müssen die letzten Wahlen sein in denen sich solche basisdemokratische Parteien gegenseitig die Wählerstimmen wegnehmen – um letztendlich Alle gemeinsam an der 5% Hürde zu scheitern.
Die Lösung trägt eine andere – ehemals basisdemokratische Partei – gleich doppelt im Namen: Bündnis90/DieGrünen.
dieBasis-Partei muss ein Bündnis basisdemokratischer Parteien eingehen.
Wenn nicht die Initiative von der dieBasis ausgeht – von welcher anderen basisdemokratischen Partei denn sonst? Die haben keine Säulen – werden eher nicht auf diese naheliegende, längst überfällige Idee kommen.
Für mich fühlt sich das nicht nur richtig an – ich bin davon überzeugt das ein Visionär - aber nicht Käptn Welpe weil ehe „asozial” - zusammen mit den Mitgliedern der dieBasis anderen Mitgliedern basisdemokratischer Parteien die Möglichkeit geben können, auch sich von dieser Vision selbst zu überzeugen.
Gemeinsam sich vorzustellen wie die verschiedenen „Markenkerne” nicht gegeneinander in Form von konkurrierenden „Vollprogrammen” kämpfen und sich letztendlich abnutzen, sondern gewahrt bleiben und sich gegenseitig in noch nie dagewesener Form ergänzen werden.
Der Bevölkerung vorzuleben das was ausserhalb des Parlaments funktioniert dann auch „drinnen” funktionieren wird: Zusammenarbeit.
dieBasis steht dabei im weitesten Sinne für Gesundheit und Rechte die diese betreffen wie keine andere Partei die es jemals gegeben hat. Insbesondere durch das Engagment der dieBasis Mitglieder für den Schutz der Kinder vor einem übergriffigen Staat.
Tierschutz? Gibts eine andere Partei. Und wenn wir Fragen dazu haben – dann Wissen wir wo die Experten sind, denen Ihr Fachgebiet genauso Herzensache ist, wie Unseres unser Herzblut und Energie ist.
Wie Abgeordnete eines Bündnis basisdemokratischer Parteien – egal zu welcher Frage – abstimmen werden, ergibt sich aus dem Prinzip der Basisdemokratie: das basisdemokratische Abstimmungsergebnis der Mitglieder der einzelnen Parteien wird ohne Wenn-und-Aber repräsentiert.
Basisdemokratie in einem Bündnis basisdemokratischer Parteien – eine gleichberechtigte Stimme für Jeden, unabhängig von der Anzahl der Doppelmitgliedschaften.
Die technischen Voraussetzungen dafür sind bereits vorhanden. Ganz nebenbei – wer ausser den PIRATEN könnte der dieBasis die technischen Voraussetzungen von „jetzt-auf-sofort“ für 110%ige Datenschutz und Transparenz-Konforme IT verschaffen? Einfach mal anfragen – „Teilen ist das neue Haben” – ein PIRATEN Motto…
Leider können selbst die PIRATEN nicht das bereitstellen woran diese – neben dem „Vollprogram” – gescheitert sind: DIE technische Lösung die es überhaupt erst ermöglicht Basisdemokratie immer wieder neu zu Denken und zu Leben, somit das Funktionierende weiter zu entwickeln.
Aber Käptn Welpes Spruch dazu als Pirat ist: wenn es die PIRATEN nicht gäbe, müsste man Sie erfinden.
All die leidvollen Fehler die die PIRATEN bereits gemacht haben – alle basisdemokratischen Parteien sollten Dankbar dafür sein. Wir Alle müssen deren Fehler NICHT mehr machen. Und ich persönlich – ohne das Scheitern der PIRATEN miterleben und analysieren zu können, hätte ich eher nicht all jene Gedankenstränge gehabt die letztlich zum Plan und dessen vereinfachter Äusserung als Manifest der Demokratiedienstleistungen gGmbH führten.
Die Demokratiedienstleistungen gGmbH hat “nur” zwei Aufgaben: allen Parteien des Bündnis basisdemokratischer Parteien mit einer gemeinsamen Plattform die Möglichkeit zu geben sowohl innerparteilich als auch über Parteigrenzen hinweg basisdemokratisch zu sein.
Und die notwendigen Software-Tools zu verschaffen um auf der Strasse für den Bürger zu wirken, der einzigen Möglichkeit auf nachhaltige gesellschaftliche Veränderung hinzuwirken: ein neues Bewusstsein zu schaffen. Weil auch jeder Bürger – unabhängig von Parteizugehörigkeit – diese Tools benutzen kann und – wird.
Diese Plattform und Software-Tools gibt es noch nicht – was es gibt sind Plattformen und Tools für Firmen zum ebenfalls wichtigen Geldverdienen, leider aber auch angepasst damit Menschen zu willfährigen Konsumenten werden: von Konsumgütern und Politik als Konsumgut.
Wenn der CEO von Zoom wieder Meetings in der realen Welt will weil über Zoom die Kreativität die im Energiefluss des direkten menschlichen Gegenüber entsteht nicht möglich ist – dann bestätigt das zum einem obige Aussage, verdeutlicht aber auch was diese Demokratiedienstleistungen gGmbH zu leisten hat.
Das zu Leisten ist möglich – für und zusammen im Ausstausch mit den basisdemokratischen Parteien. Hat es noch nie so gegeben, deswegen kann es funktionieren. Fehler machen? Keine Angst, genau dafür gibt es ja Fehlerkultur die genauso wie alles Andere im Leben einen notwendigen Entwicklungsprozess darstellt.
Der Finanzbedarf der Demokratiedienstleistungen gGmbH – für eine basisdemokratische Partei alleine unmöglich, selbst für ein Bündnis basisdemokratischer Parteien: minimum 8-stellig – pro Jahr.
Die Finanzierung – kein Problem.
Der Beweis: das Occupy-Camp in Frankfurt am Main das letztendlich ein einzelner Bürger dort finanzierte. Wenn DAS möglich war – wie viele Bürger warten dann nur darauf Ihr Geld endlich alternativlos sinnvoll investieren zu können – in die einzig mögliche Zukunft unser Aller Demokratie - der BASISDEMOKRATIE:
Mehr als genug.
Es besteht kein rationaler Grund Angst vor „Scheitern” zu haben, genauso wenig wie Einer besteht davor „unterwandert” werden zu können: eine funktionierende basisdemokratische Partei KANN NICHT unterwandert werden. Völlig ausgeschlossen.
Diese Erkenntnis ist Bewusstsein.
Die Demokratiedienstleistungen gGmbH, das Bündnis basisdemokratischer Parteien, all die basisdemokratischen Parteien mit ihren Mitgliedern die mit Ihrem Anliegen und Expertise für den Bürger im direkten Kontakt auf der Strasse da sein werden – die nachhaltigen Veränderungen die zwangsläufig enstehen werden, dass Bewusstsein in ein paar Generationen als Voraussetzung für direkte Demokratie eines Volkes von selbstbestimmten Bürgern unter Gleichen das sich erstmals eine Verfassung gibt – für Uns: leider unvorstellbar.
Aber als Vision.
DIE Vision - die einzige konsequent-logische basisdemokratischen Vision die sich auch Richtig anfühlt.
In einem Satz zusammengefasst den jede Bündnis-Partei angepasst gleich benutzen kann, aber für dieBasis „wie gemacht” ist:
dieBasis – für Alle Basisdemokraten !
In diesem Sinne, Danke fürs Lesen
Wau
Michael Keller
aka Käptn Welpe
Voglersheck 15
35753 Greifenstein
https://allein-unter-welpen.de
https://coronacaust.de
https://demokratiedienstleistungen.de
https://buendnis-basisdemokratischer-parteien.de
https://basisdemokratische-parteien.de
http://arbeitgeberzeugnis.de
PS: eine Antwort veröffentliche ich zu diesem Schreiben unter https://allein-unter-welpen.de/post/2023-09-05-offener-brief-diebasis/