dieBasis und der monoklonale Antikörpermittelskandal

Käptn Welpe hatte “seinen Teil” dazu beigetragen das die allgemeine Impfpflicht nicht Gesetz wurde: drei Anträge an das BMG und eine “Mailing”-Aktion über das Webinterface des Bundestages an Alle MdBs.

Tatsächlich wurde ein Antrag vom BMG positiv beschieden: DIE Datenabfrage zu den monoklonalen Antikörpermitteln. Die Zahlen, die von BMG und PEI erfasst wurden: wann welche Anzahl Kliniken und verabreichte/vernichtete Dosen. Noch weniger bekannt: wann waren überhaupt wie viele Dosen verfügbar?

Käptn Welpes Anträge auf Beantwortung an das BMG sollten nicht nur allen MdBs bekannt sein, sondern auch dass das BMG Diesen unentgeltlich antworten muss. Hat anscheinend kein MdB bis heute davon Gebrauch gemacht.

Leider hat sich auch kein edler Spender gefunden, der die Datenabfrage für Käptn Welpe finanziert: 300 EUR + 40-60 EUR pro Beamtenstunde je nach Dienstgrad. Für Käptn Welpe ein potenzielles “Fass ohne Boden” - für eine Partei wie dieBasis mit über 28.000 Mitgliedern “Portokasse”.

Für dieBasis somit die Gelegenheit als die Gesundheitrechtspartei das Thema für sich zu besetzen - ein starker Anfang der in PR-Wirkung, vor allem wenn die Zahlen da sind und auch von der dieBasis veröffentlicht werden, in Geld nicht aufzuwiegen ist…

via Einschreiben/Eigenhändig/Rückschein, 22.3.2024 eingegangen

An
Basisdemokratische Partei Deutschland
Zillestraße 9
10585 Berlin

Greifenstein, den 8.3.2024

Ein Hallo meinem Bundesvorstand der dieBasis Deutschland,
Liebe Europawahlkandidaten der dieBasis Deutschland, (BuVo: an Diese weiterleiten…)

wie Uns allen bekannt - Wahlkampf in diesem Land. Höchste Zeit das dieBasis sich auf Ihren Markenkern und Gründungsmythos als Anti-Corona-Maßnahmen-Partei besinnt - sich als die Gesundheitrechtspartei zu positionieren die “alternativlos” ist.

Neben dem schönen Wort “Aufklärung” die auch andere Parteien und deren Kandidaten versprechen - den Unterschied machen Taten. Die konservative basisdemokratische AfD hat da mit Ihren zwei Corona-Symposium der Bundestagsfraktion 2020 und 2023 gut “vorgelegt” - aber einen Themenbereich ausgelassen.

Ganz zufällig der einzige Skandal, wo Verantwortliche sofort zur Verantwortung gezogen werden können: DER monoklonalen Antikörpermittelskandal.

Hier hat dieBasis nun die einmalige Chance sowohl sich als die Partei zu etablieren, die sogar als außerparlamentarische Opposition wirkt und deshalb für sich gleichzeitig Reichweite zu erzeugen:

in dem dieBasis Deutschland meine vom BMG positiv beschiedene Datenabfrage finanziert und publiziert.

Kliniken die nach der “Verordnung zur Vergütung der Anwendung von Arzneimitteln mit monoklonalen Antikörpern (MKAV)” vom 21.4.2021 “verschenkte” Mittel verabreichen wollten mussten sich beim BMG registrieren und gemäß der “Allgemeinverfügung zum Bezug und zur Anwendung der monoklonalen Antikörper Bamlanivimab und Etesevimab Casirivimab und Imdevimab” vom 20.4.2021 die verabreichten und vernichteten Dosen einmal im Monat dem PEI melden. Zusätzlich wird auch erstmals bekannt wie viele Dosen monoklonaler Antikörpermittel überhaupt wann verfügbar waren.

Für dieBasis heißt dies konkret: mit einem Einsatz von 300 EUR + 30-60 EUR pro Beamtenstunde je nach Dienstgrad bekommt dieBasis Fakten auf die alle anderen Medien, insbesondere Alternativen, verweisen können und werden.

Ein PR-Coup der in Geld nicht “aufzuwiegen” ist angesichts des Imagegewinns der dieBasis und deren Kandidaten in den anstehenden Wahlkämpfen zur Europawahl und Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandburg.

Um die Datenübermittelung des BMG “starten” zu können benötige ich von der dieBasis Deutschland eine rechtsverbindliche, schriftliche Zusage das diese die kompletten Kosten übernimmt.

Dies sollte dann auch der “Start” für dieBasis sein: von den eigenen Webseiten, Social-Media bis hin zu Pressemitteilung das nun etwas geschieht. Mit dem “kleinen Hinweis” dass diese Abfrage alle Mitglieder des Bundestages schon längst hätten machen können, darüber hinaus Ihnen das BMG jene Fragen hätte beantworten müssen deren Beantwortung das BMG mir gegenüber nicht einmal beschieden hat…

“Sowas” wirft Fragen auf. Bei den Anhängen und Wählern dieser Parteien.

Da gilt: die stärkste Botschaft ist Jene, die das vorhandene Image des Gegner bei dessen Wählern verändert.

Dazu hat dieBasis nun die Chance, ich hoffe Ihr nutzt Sie…

Wau

Michael Keller
aka Käptn Welpe

PS: weil die Zusammenhänge “komplex” sind - mit dem entsprechenden “Schulungsmaterial” kann jedes dieBasis Mitglied auf der Straße seinen Mitbürgern die Chance geben sich vom dem monoklonalen Antikörpermittelskandal selbst zu überzeugen. Insbesondere was Alles damit realistisch änderbar ist - von der dieBasis mit den Bürgern gemeinsam. Einfach so - weil wir es können…

Anlagen:

Anträge an das BMG vom 5.3.2022
Antwort des BMG vom 29.3.2022
Schreiben an die Bundestagspräsidentin Bas vom 7.12.2022, 11.5.2023, 15.11.2023
Anmerkung zu den Anträgen & Schreiben

Anmerkung zu den Anträgen & Schreiben

Im “Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCoVImpfG)” steht als Begründung warum dieses notwendig sei, obwohl es monoklonale Antikörpermittel gab:

“Überdies zeigt die Erfahrung, dass sich nur in wenigen Fällen Patientinnen und Patienten rechtzeitig für einen Therapiebeginn in Behandlung begeben.“

Aber nicht DER Grund für dies seltsame Verhalten unserer Mitbürger: Sie wurden NICHT informiert.

Die Anträge an das BMG vom 5.3.2022

Abfrage der Daten, wurde positiv beschieden, siehe Antwort des BMG vom 29.3.2022
Fragenkatalog wie es zu diesem seltsamen Verhalten kommen konnte, “nagelt” das BMG “an die Wand”. Natürlich bis heute nicht mal beschieden
das BMG soll die den Gesetzesentwurf einbringenden MdBs informieren damit diese wissen, dass sowas Dummdreistes und somit die allgemeine Impfpflicht nicht möglich ist

Bis heute unbekannt:

die Daten vom BMG und PEI sowie die zu verschiedenen Zeitpunkten verfügbare Anzahl an Dosen von monoklonalen Antikörpermitteln mit denen hätte behandelt werden können
jene Vorgänge im BMG die zu dem monoklonalen Antikörpermittelskandal führten
ob die den Gesetzesentwurf zur allgemeinen Impfpflicht einbringenden MdBs vom BMG über die Anträge informiert wurden

Zusätzlich habe ich alle MdBs über das Webinterface des Bundestages mit einem persönlichen Fragenbogen “beglückt” und auch auf die Anträge an das BMG verlinkt (1).

Als einziges MdB hat “brauchbar” geantwortet Yasmin Fahimi. Im vorhergehenden Bundestag ordentliches Mitglied des parlamentarischen Begleitgremium Covid-19 Pandemie. Auf Ihre Frage erwähnte ein Sachverständiger “ungefragt” monoklonale Antikörpermittel:

“Forschungsbedarf besteht aus meiner Sicht unverändert, denn es wird weiter Menschen geben, die sich nicht impfen lassen wollen oder können, die deshalb keine funktionelle Immunantwort erreichen und dadurch auch nicht suffizient geschützt sind.

[…]

Interessant sind neben den zur Verfügung stehenden monoklonalen, neutralisierenden Antikörpern sicherlich weitere antivirale Substanzen, die in der Entwicklung sind.“

Yasmin Fahimi brachte dann auch das SARSCoVImpfG mit ein, ist heute DGB-Vorsitzende. Warum eigentlich noch? DGB und Ver.di Vorstand sind informiert (2).

Gewerkschaften, die im DGB sind werden wie der DGB unter Yasmin Fahimi garantiert nicht gegen die WHO-Pandemieverträge mobilisieren und diese zu Fall bringen wie damals erfolgreich bei CETA/TTIP…

Das Wortprotokoll dieser 11. Sitzung vom 3.6.2021 wurde nach überdurchschnittlicher Dauer erst nach der Bundestagwahl am 7.10.2021 veröffentlicht (3).

Auch zur nächsten Bundestagswahl unbekannt:

was haben die MdBs besprochen wie sie mit diesen Informationen verfahren? In der nicht-öffentlichen Sitzung, deren Wortprotokoll “nur zur dienstlichen Verwendung ist”, somit automatisch mit dem nächsten Bundestag freigegeben wird.

Schreiben die Bundestagspräsidentin Bas vom 7.12.2022

Antrag auf Einsicht gemäß der Geschäftsordnung des Bundestages: öffentliches Interesse
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, falls der Bundestag da keines sieht: Antwort - IfG tritt auf den Bundestag nicht zu. Mein Vorschlag sollte bekannt sein (4).
Antrag das der Bundestag die geheimen Protokolle von sich aus freigibt
als Anlage: meine Anträge an das BMG vom 5.3.2022
Aufforderung das geprüft wird, ob das BMG die das SARSCoVImpfG einbringenden MdBs informierte
Hinweis das einem MdB das BMG die Anträge beantworten muss

Bedeutet: dieses Schreiben inkl. der Anträge an das BMG mussten somit allen MdBs zugestellt werden. Denn die Bundestagspräsidentin kann nicht “über den Kopf” der MdBs hinweg entscheiden, Frau Bas ist weder die Kaiserin im Reichstag und schon gar nicht der Bundestag.

Bis heute unbekannt:

ob die Bundestagspräsidentin Bas Ihrer Verpflichtung zu Weiterleitung nachgekommen ist. Wenn nicht: dann ist die “fällig”…
ob Prof. Dr. Karl Lauterbachs BMG die einbringenden MdBs informierte. Wenn nicht: dann ist das “Karlchen vom TV” “fällig”…

Wenn aber die MdBs vom BMG informiert wurden oder Bundestagspräsidentin Bas weiterleitete - noch ein “kleines Problem” für unsere Demokratie: denn der jetzige Bundestag ist nicht moralisch legitim gewählt, weil ein potentiell wahlentscheidendes Wortprotokoll erst nach der Bundestagswahl veröffentlicht wurde.

Somit auch nicht moralisch legitimiert der Bundeskanzler, Bundesregierung und Bundespräsident….

Wenn kein MdB die Anträge in seinem Namen an das BMG stellte, dann haben wir einen Bundestag der nicht seiner Aufgabe und Verpflichtung als Legislative nachkommt die Exekutive zu kontrollieren. Das hat mit Demokratie dann Garnichts mehr zu tun.

Wie bekannt stellte die AfD Bundestagsfraktion einen Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses der wenig überraschend abgelehnt wurde. In erster Lesung wurde der Antrag an den “Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“ verwiesen, der eine ablehnende Empfehlung aussprach, der wiederum der Bundestag dann folgte.

Auch wenn in der Aufgabendefinition des Untersuchungsausschusses seitens der AfD das Wort “monoklonale Antikörper” und somit der Skandal nicht vorkommt, ein paar Themenbereiche hätten zu dessen Behandlung führen können. Somit ist anzunehmen das seitens derjenigen die über den AfD-Antrag eine Empfehlung aussprachen ein Interessenskonflikt vorlag.

Schreiben die Bundestagspräsidentin Bas vom 11.5.2023

Antrag auf Einsicht in die Protokolle der Sitzung wo die ablehnende Empfehlung ausgesprochen wurde
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz falls Ersteres nicht möglich: Antwort - IfG tritt auf den Bundestag nicht zu
Aufforderung des Bundestages
- das Protokoll zur Sitzung von sich aus freizugeben
- die geheimen Protokolle des parlamentarischen Begleitgremium Covid-19 Pandemie freizugeben (wie im Schreiben vom 7.12.2022)
- eine andere Stelle für die Gewährung in Einsicht in geheime Protokolle zu schaffen da ja die bis jetzt entscheidende Bundestagspräsidentin ein Interessenskonflikt haben kann
explizite Aufforderung das Schreiben allen MdBs in Kopie zuzustellen

Da gibts nichts mehr weiter zu erklären - dieses Schreibe musste allen MdBs zugestellt werden. Keine Ausrede möglich.

Bis heute unbekannt:

ob die Bundestagspräsidentin Bas Ihrer Verpflichtung zu Weiterleitung nachgekommen ist. Wenn nicht: dann ist die noch mehr “fällig”…

Käptn Welpe war nicht “untätig” - hat seine, die Webseite zu dem Thema https://coronacaust.de beworben - in Internetforen und Social-Media, z.B. Twitter. Kam nicht so gut an, zumindest bei einer Staatsanwaltschaft die es schaffte Richter zu überzeugen das man mal den Staatsschutz losschickt, um herauszufinden wer denn die vom Staatsanwaltschaft und Richtern Artikel 1 GG widrig konstruierte Holocaust-Verharmlosung begangen haben soll… . Immerhin, ganz aktuell: ein Jahr später, Verfahren wegen Volksverhetzung (Holocaust-Verharmlosung) ohne Angabe von Gründen eingestellt. Ich solle doch meine Rechner wieder abholen.

Kurz zusammengefasst, auch dahingehend das meine Strafanzeige bzgl. der Geschehnisse des Coronacaust nicht weiterverfolgt wird: weisungsgebundene Staatsanwaltschaften? Tolle Sache für die Herrschenden die damit geschützt werden.

Natürlich hat Käptn Welpe auch AfD MdBs informiert. U.a. den Gesundheitspolitischen Sprecher Martin Sichert - mit Hinweis das er doch mal prüfen solle ob da eine Bundestagspräsidentin mein Schreiben an sein Büro weitergeleitet hat oder nicht (5).

Umso “erstaunlicher” - auf dem zweiten Corona-Symposium der AfD-Bundestagsfraktion kam ein Thema nicht vor, nicht ein einziges Wort zu monoklonalen Antikörpermitteln oder dem Skandal.

Stattdessen wurde auf die “Ehrung” seitens der Bundestagspräsidentin Bas hingewiesen, dass man doch die freiheitlich-demokratische Grundordnung einhalten solle… . Sehr Witzig.

Ja - die AfD Bundestagsfraktion die ab und zu mal erfolglos um einen Vize bettelt, deren Parteistiftung natürlich nicht vom Bundestag finanziert wird, die lässt sich von der Bundestagspräsidentin “f*****” und ist stolz darauf?

Statt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas mit einem großen unüberhörbaren “Knall” abzusetzen?

Lässt sich lieber auf FaceBook bei der Ablehnung des beantragten Corona-Untersuchungsausschusses dafür feiern es dem Gesundheitsminister Lauterbach in einer AfD Bundestagsrede mal so “richtig gezeigt” zu haben?

Statt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach mit einem großen unüberhörbaren “Knall” aus dem Amt zu jagen?

Die AfD - Partei die den blauen Himmel verspricht, der dann kommt wenn die AfD regiert? Aber exakt Nichts macht und ändert dort, wo die AfD es bereits jetzt kann!

Die AfD - eine System-Partei wie jede andere Alt-Partei?

Nun - das funktioniert, solange die AfD Wähler und Basis Nichts davon wissen.

Aber angesichts was die AfD sich da “entgehen” lässt - wie ist das möglich? Unfähigkeit der basisdemokratisch gewählten Führung und Listenkandidaten für den Bundestag? Oder “was Anderes”?

Käptn Welpe hat jene AfD Fachkraft-MdBs, die beim zweiten Corona-Symposium aufgetreten sind über den monoklonalen Antikörpermittelskandal informiert. Bundestagswebinterface mit “Kopie an mich” Funktion, nachweisbar, wenn auch nicht veröffentlicht.

Wer sind die “wichtigsten”, “alternativlosen” Funktionsträger in Unserer Demokratie?

Der Bundespräsident, der macht vom Bundestag beschlossene Gesetze mit seiner Unterschrift überhaupt erst rechtsgültig und schlägt dem Bundestag einen Kanzler zum Abstimmen vor den er dann einsetzt.

Die Bundestagsabgeordneten: die stimmen über Bundeskanzler und Gesetze ab.

Somit selbstverständlich das der Bundestag nicht nur einen Betriebsarzt für die Mitarbeiter hat, sondern auch einen Arzt, der nur für die MdBs zuständig ist.

Wenig bekannt: ab dem 1.10.2020 als US-Präsident Trump mit dem monoklonalen Antikörpermittel der Firma Regeneron Pharmaceuticals erfolgreich behandelt wurde hätte man es auch in Deutschland bekommen. Nach den “compassionate use” Regeln des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Das notwendige “Kleingeld” vorausgesetzt…

Hat der Parlamentsarzt “seine Kunden” darüber informiert?

Wenn nicht - völlig unfähig, sofort austauschen da nationales Sicherheitsrisiko!

Wenn ja - haben die informierten MdBs die Bevölkerung über das Wundermittel nicht informiert, um sich eine “Neid-Debatte” zu ersparen?

Somit auch wer-weiß-wie-viele AfD-MdBs sich unmenschlich bis “undeutsch” verhalten?

Das wäre eine gute Erklärung den monoklonalen Antikörpermittelskandal zu meiden wie der Teufel das Weihwasser…

Schreiben die Bundestagspräsidentin Bas vom 15.11.2023

Antrag auf Beantwortung
- bzgl. Parlamentsarzt und Versorgung der MdBs mit monoklonalen Antikörpermitteln
- bzgl. Betriebsarzt und Versorgung der Mitarbeiter des Bundestages mit monoklonalen Antikörpermitteln
Aufforderung das die Mitglieder des Bundestages
- die eigene Gesundheitsvorsorge und die der Mitarbeiter des Bundestages sicherzustellen
- ggf. Gesetze schaffen, dass Behörden den Bundestag hierzu informieren
Aufforderung das Schreiben an alle Mitglieder und Mitarbeiter des Bundestages weiterzuleiten und mich darüber in Kenntnis zu setzen

Bedeutet: dieses Schreiben muss allen MdBs zugestellt werden.

Bis heute unbekannt:

ob und wie der Parlamentsarzt seine MdBs über monoklonale Antikörpermittel informierte
ob und wie der Parlamentsarzt seine MdBs mit monoklonale Antikörpermitteln behandelte
ob die MdBs überhaupt ein Interesse daran haben, ihr Eigene Gesundheit und die nationale Sicherheit zu schützen
ob dieses Schreiben an alle MdBs und Mitarbeiter des Bundestages weitergeleitet wurde

Wenn die Bundestagspräsidentin das Schreiben nicht weitergeleitet hat, mehr “fällig” geht nicht mehr…

Wenn weitergeleitet wurde: dann sind alle MdBs und Bundestagsfraktionen “fällig” - müssten freiwillig zurücktreten.

Sollte sich die AfD dazu entschließen den monoklonalen Antikörpermittelskandal für Ihren Wahlkampf zu benutzen - z.B. in den Landtagswahlen im Osten, weil die RKI Listen so jeder versteht - dann müsste die MdBs der AfD Bundestagsfraktion zurücktreten. Kein “großer Verlust” - 16 von 80 (falls richtig gezählt) sind Listenkandidaten, da würde nachgerückt. Ganz im Gegenteil: die AfD würde damit zeigen das AfD-Maßstäbe auch für die AfD gelten… “Ganz was Neues”.

Das Alles - nur ein Teilbereich den dieBasis mit dem monoklonalen Antikörpermittelskandal thematisieren muss um die erfolgreichen Wahlkämpfe für das Europaparlament, die Landtagswahlen im Osten bis hin zur nächsten Bundestagswahl zu führen. Was während der Pandemie geschehen ist - noch viel mehr aufzuarbeiten. Mit sofortigen Konsequenzen - bis hin zur NATO-Mitgliedschaft Deutschlands.

Der Auftakt zu allen diesen Wahlkämpfen wo dieBasis nicht labert, nicht “was wünscht”, nicht “fordert” sondern glaubhaft zeigt das dieBasis was macht, das dieBasis wirkt - die Finanzierung der Datenabfrage beim BMG durch dieBasis.

Käptn Welpe ist dieBasis Mitglied. Der Jura-Experte Prof. Dr. Martin Schwab auch - wenn das BMG dann “Probleme” hat trotz Geld die Daten zu liefern, dann hätte dieBasis jemanden der dafür sorgen kann, via Gerichtsverfahren.

Toll das es Basisdemokratie gibt, die einzige Zukunft unser aller Demokratie.

Zeit es den Bürgern und Wählern zu zeigen

Wau

Michael Keller
aka Käptn Welpe

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