AfD Corona-Ausschuss - Abgelehnt! Für die AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion - zumindest “fleissig”. Über 70 Kleine Anfragen zu Corona - Thomas Seitz (AfD) erwähnte diese in der ersten Lesung zur Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode (Bekämpfung des Corona-Virus) Drucksache 20 / 3706 “meist ohne echte Antworten, weil alte wie neue Regierung darin versagt haben, in ausreichendem Umfang valide Daten hinsichtlich Effektivität, Effizienz und Risiken ihrer Maßnahmen zu erheben”.

Das der beantragte Untersuchungsausschuss letztendlich im Bundestag in namentlicher Abstimmung ABGELEHNT wurde - leider vorhersehbar.

Mit ein Grund hierfür, jenseits von Sandkastenpolitik wo das Richtige falsch ist wenn der Falsche es fordert, ist aber leider auch das die einbringende AfD-Bundestagesfraktion es dem politischen Gegner zu einfach gemacht hat.

Zum einem: es gab den Vorwurf das dieser Untersuchungsausschuss Fragen klären würde die Handlungen in Verwortung der Bundesländern betreffen, somit nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Wurde weder in den Debatten noch anderweitig widerlegt, auch nicht auf der Webseite der AfD-Fraktion.

Überhaupt war zum anderen die Kommunikation der AfD-Fraktion zu DEM Untersuchungsausschuss-Antrag eher dürftig, angesichts der Auswirkungen der Corona-Massnahmenpolitik auf unsere Gesellschaft und Politik - einer politischen Alternative für Deutschland unwürdig. DAS hätten die “Alt-Parteien” besser hinbekommen…

Denn wer HAT es denn mitbekommen? DAS es da einen AfD-Antrag gab, dieser dann in einem Bundestagsausschuss landet mit Abgeordneten wo man einen DIREKTEN INERESSENSKONFLIKT unterstellen muss, die Empfehlung der Ablehnung in nicht-öffentlicher Tagung durch den Bundestagsausschuss genauso erwartbar war wie der öffentlichte Debatten-Verlauf im Bundestag, dass dieser ablehnenden Empfehlung dann in - immerhin namentlicher - Abstimmung gefolgt wurde?

Käptn Welpe als Corona-Maßnahmenkritiker, wegen der Haltung “seiner” PIRATEN zu dem Thema auch in dieBasis eingetreten, sowie selbsternannter Coronacaust-Experte - selbst der hat das nur durch Zufall mitbekommen. Am richtigen Tag mal Bundestag live und in Farbe geschaut - auf dem AfD-Fraktions-Kanal auf YouTube. Da darf man ja chatten…

Das die Systempresse nicht begeistert berichten würde, wer hätte das gedacht? Defakto fand keine Berichterstattung statt. Weder über Antrag und erstrecht nicht über das Abstimmungsergebnis.

Zur Ablehnung durch den Bundestag gab es aber weder eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion, noch einen empörten Hinweis auf der Startseite im Web. Social-Media? Fehlanzeige…

Gefeiert hat sich auf FaceBook einen Tag später am 20.4.2023 die AfD-Fraktion für “Die Abrechnung!” nach 3 Jahren Coronapolitik. Mit Karl Lauterbach im Vorschaubild! Stand 12.5.2023 - 2.191 Likes, 184 Kommentare, 525 Mal geteilt.

Zum Vergleich: der FB-Post am gleichen Tag um 16 Uhr “Herr Habeck, Sie haben keine Ahnung von der Wirklichkeit!” 21.620 Likes, 2.034 Kommentare, 7.759 Mal geteilt.

Wie ist denn DAS möglich? Bei DEM Thema ??

Käptn Welpe fühlt sich da verarscht - denn genauso wie die AfD-Fraktion sich rühmt die Allgemeine Impfpflicht gestoppt zu haben kann das Käptn Welpe ja auch von sich behaupten!

Ja - was wäre denn wahrscheinlicher: das Mitglieder der anderen Fraktionen da mal die Weisheit der AfD-Fraktion berücksichtigen oder das da vor der Abstimmung JEDEM eine Mail mit ein paar unschönen Hinweisen und Fragen “ala Käptn Welpe” vorlag? BTW: Das Kontaktformular des Bundestages hat danach einen Spam-Schutz bekommen, aber auch die beantragte Möglichkeit der rechtssicheren Zustellung…

Defakto sieht es so aus: wenn jemand seine kostbare Zeit in das Verfassen von 13 Seiten Antrag mit 74 Fragestellungen investiert, zu DEM Thema was die letzten Jahre dominierte, dessen Auswirkungen immer noch spürbar, wo Zukunftsängste angesichts des geschehenen Handelns angebracht sind - da würde man doch erwarten das Derjenige dann versucht möglichst VIEL POLITISCHES KAPITAL aus dem Antrag zu schlagen - denn ein AfD-Antrag wird ja eh abgelehnt.

Ist ganz offensichtlich nicht geschehen. Warum auch immer.

Wie hätten denn die FaceBook-Zahlen ausgesehen wenn die Schlagzeile im Vorschaubild gelautet hätte: “Herr LAUTERBACH, SIE HABEN MENSCHEN DUMM STERBEN LASSEN!” ?? Ja!! Genau…

In DER Bundestagsdebatte hätte das mindestens einen Versuch einer “Roten Karte” durch die Sitzungsleitende Vizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) gegeben. Den hätte man sofort genüsslich anhand von unleugbaren Fakten zerlegen können. Unwiderlegbar aufzeigen können, WARUM der Untersuchungsausschuss eingesetzt werden MUSS.

Mit dem Hinweis darauf, dass da jede Menge Abgordnete die nun abstimmen werden einfach schon deshalb dagegen sein werden, weil sie ja auch PATIENTEN DIE SCHULD DARAN GEGEBEN HABEN SICH ZU SPÄT IN BEHANDLUNG MIT LEBENSRETTENDEN MONOKLONALEN ANTIKÖRPERMITTELN BEGEBEN ZU HABEN!!

Vizepräsidentin Özoğuz? Auch Die hat dem zugestimmt…

Was für ein Geschrei! WAS FÜR EIN SKANDAL - “Mit Verlaub”-Joschka hätte es vor Neid aus den Turnschuhen gehauen!

Das war ein POLITISCHER ELFMETER OHNE TORWART! Die AfD-Fraktion hat DIE Chance schlechthin leichtfertig vertan.

Schade, Schade - für die AfD, deren Mitglieder, für uns Alle und unsere Aller Demokratie. Aber sowas von.

Was war es denn? Angst vor der eigenen Courage? “Darf man nicht” als Rechter? Oder einfach unfähig weil unwissend: “Hausaufgaben nicht gemacht”?

Oder in der Sprache mancher Teilnehmer des Chats im AfD-Fraktions YouTube-Kanals: “die sollen mal Arbeiten”… natürlich die Anderen Abgeordneten im Bundestag.

BTW: was monierte Patrick Schnieder (CDU), ordentliches Mitglied im Bundestagsausschuss das die Ablehnung empfahl, in erster Lesung des AfD-Antrages direkt bevor dieser in “seinen” Ausschuss verwiesen wurde?

“Was ich besonders beschämend finde: Sie erwähnen in Ihrem Antrag nicht mit einem Wort die vielen Tausenden Toten, die, die krank geworden sind, die heute noch unter Spätfolgen leiden. Das ist nicht nur empathielos. Damit, dass Sie sie nicht mal erwähnen, sondern hier am Rednerpult, Herr Seitz, zum Teil auch noch in die Richtung Verschwörungstheorien gesprochen haben, instrumentalisieren Sie diese Menschen für Ihre schäbigen politischen Zwecke. Das kann man nur verurteilen.“

Und Schnieder schliest danach mit:

“Deshalb, meine Damen und Herren, sind die Schlussfolgerungen klar: Der Antrag ist inhaltlich vollkommen schlampig und schlecht gemacht. Er ist juristisch unterirdisch. Er ist politisch durchschaubar, und er ist menschlich wirklich vollkommen daneben. Ich kann nur sagen: So miserabel, wie der Antrag ist, eine solch miserable Alternative sind Sie für dieses Land.“

Erste Lesung - KANN man sich gefallen lassen, MUSS man aber nicht.

Bedürfnis nun als AfD-“Versteher” bis Symphatisant die AfD-Fraktion oder “Deinen Liebling” dort “in Schutz zu nehmen”?

“Angriff” auf Dich als AfD-Mitglied?

Wenn Du das fühlst - ist OK, einfach menschlich. Insbesondere weil Käptn Welpe da ja evtl. “Deine” “Gruppe angreift” - da muss man “Loyal” sein… .

Aber mal ganz un-emotional gedacht: ist Käptn Welpes Kritik berechtigt? Oder wünscht Du Dir das “Deine” AfD “weiter so” macht??

Das hier ist ja kein Empörungsmanagement - deswegen hier was Du machen kannst und auch solltest:

AfD Mitglied werden. Als AfD-Mitglied in der AfD darauf hinwirken das sich was ändert und mit gutem Beispiel vor Ort und im Internet vorangehen.

Genau DAS geht - die AfD ist 50% basisdemokratisch. DAS macht die AfD so besonders als KONSERVATIVE Partei. Nur DESHALB KANN sie überhaupt eine Alternative für Deutschland sein, die “rechts” im Parteienspektrum angesiedelt ist…

“Kleine Motivationshilfe”: stell Dir vor die AfD würde sich genauso entwickeln wie die Grünen. Die waren mal basisdemokratisch - hätten die mal besser bleiben sollen…

Was macht Käptn Welpe? So als progressives nicht-AfD-Mitglied?

Erstmal seine “Hausarbeiten” erledigt - dieser Artikel ist wie der thematisch Vorhergehende Ergebnis von zeitaufwändiger Recherchearbeit.

Und gleich mal beim Online-Dienst des Bundestages via Mail nachgefragt. Auf der Webseite des Bundestages ist sowohl zu den beiden Lesungen als auch zur namentlichen Abstimmung jeweils ein Text der beschreibt worum es geht.

Was wird dort NICHT erwähnt? Das der Untersuchungsausschuss laut allgemeinen Auftrag “sich ein Gesamtbild der Handlungen und UNTERLASSUNGEN der Bundesregierung und der ihr nachgeordneten Behörden vor und während der SARS-CoV-2-Pandemie verschaffen” soll.

Und 10 der 74 Fragestellungen im AfD-Antrag könnten auch etwas zu Aufklärung des Coronacaust beitragen. Mehr dazu dann demnächst auf https://coronacaust.de .

Hier noch die Mail an den gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert. Vielleicht hat der ja Antworten, vor allem darauf - WAS die AfD denn nun macht.

Einen neuen Antrag einreichen - diesmal “richtig”??

Wenn Käptn Welpe professionelle Hilfe der Letzten Generation anbietet, Beiträge für Reitschuster.de - dann natürlich auch der AfD-Bundestagsfraktion.

Die AfD ist ja das notwendige konservative Gegenstück zum geplanten progressiven Bündnis Basisdemokratischer Parteien.

Wenn die Voraussetzung für Dieses - die Demokratiedienstleistungen gGmbH, in Form des Startkapitals dann durch eine Demokratiedienstleistung von Käptn Welpe für AfD-Bundestagsfraktion finanziert wird - gewinnen wir Alle. Ausser - die alten delegationsbasierten Parteien…

via Webformular, in zwei Teilen, am 13.5.2023 07:53 Uhr

Fragen zum AfD-Antrag “Bekämpfung des Corona-Virus”

Sehr geehrter Herr Sichert,

hier schreibt Ihnen Käptn Welpe, Name sollte Ihnen, zumindest aber Ihren Mitarbeitern bekannt vorkommen: durch meine Bundestag-Frageaktion zum SARSCoVImpfG (1) welches ja eine selten dummdreiste Begründung enthält (2). Leider von Ihnen nicht beantwortet (3).

Und durch mein Schreiben vom 7.12.2022 (4) das Ihnen von der Bundestagspräsidentin Bas inkl. aller Anhänge in Kopie zugestellt werden sollte.

Leider hat mir die Bundestagspräsidentin noch nicht geantwortet, ob Sie meiner Aufforderung dazu nachgekommen ist - ich hatte ja eine Forderung an den Bundestag gestellt.

Frage:

Wurde Ihnen das Schreiben inkl. der beiden Anhänge (Anträge an das BMG vom 5.3.2022 (5), Schreiben an SOD e.V. vom 7.12.2022 (6)) von der Bundestagspräsidentin zugestellt?

Wenn nicht - dann wurden Sie als MdB so verarscht, wie das BMG jene MdBs verarscht hat, die das SARSCoVImpfG via 20 / 899 einbrachten, wenn das BMG diese nicht über meine Anträge vom 5.3.2022 gemäß Antrag 3 informierte…

Nun zu dem Antrag Ihrer AfD-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses “Bekämpfung des Corona-Virus” 20 / 3706, der leider aber wenig überraschend abgelehnt wurde.

Einsicht in das Sitzungs-Protokoll des Bundestagausschuss das dieses empfohlen hat habe ich bereits beantragt (7), wird wohl wieder nicht entsprochen.

Meine allgemeinen Gedanken rund um den AfD-Antrag können Sie bei Interesse unter (8) nachlesen wo auch dieses Schreiben veröffentlicht ist, und Ihre Antworten werden (falls nicht erwünscht entsprechend angeben). Der Text dort, schonungslos - sollten Ihnen genau deswegen gefallen.

In erster Lesung hat Ihr Fraktionskollege Seitz von über 70 kleinen Anfragen gesprochen. Leider kann ich eine entsprechende (Link-) Liste nicht auf der Webseite Ihrer Fraktion finden.

Frage:

Wurde eine solche Liste schon veröffentlicht? Wenn Ja wo? Wenn Nein, könnten Sie mir diese zukommen lassen?

Ich hoffe doch die AfD-Bundestagsfraktion wird sich in Sachen effektiver Corona-Aufklärung nicht so leicht geschlagen geben.

Frage:

Wie wird die AfD-Bundestagsfraktion nun in Bezug auf Ablehnung des Antrages verfahren? Wird der Antrag überarbeitet und neu eingereicht?

Ich muss es Ihnen ja nicht sagen: Ihnen oder der AfD-Bundestagsfraktion müsste das BMG meine Fragen beantworten - einfach mal prüfen ob es Sinn ergibt entsprechende Namen darunter zu setzen. Können sich dann gerne via Spendenbutton auf meiner Webseite (9) mind. für die ersparte Zeit bedanken.

Wenn die BMG-Antworten erwartbar “seltsam” ausfallen - einen neuen Untersuchungsausschuss-Antrag zu diesem Themengebiet? Die Vorgänge unter BMG-Minister Spahn sind wohl genauso abgeschlossen, wie dieser wohl “weggeschlossen” gehört. Wie bestimmt auch sein TV-Prediger und Amtsnachfolger - ergibt sich dann von selbst…

Keine Angst vor der eigenen Courage! Hat Käptn Welpe auch nicht: Ihre Fraktion wünscht sich im “Stellenportal” Initiativ-Bewerbungen? Mach ich mal, externer Berater kann ich mir vorstellen. Sie Herr Sichert, nun hoffentlich auch…

Bei Fragen Ihrerseits einfach mailen oder anrufen.

Wau

Michael Keller
aka Käptn Welpe

PS: haben Sie laut Ihrem Wikipedia-Eintrag noch mit Ver.di “eine Rechnung offen”? Dann: “Ist Yasmin Fahimi als DGB Vorsitzende noch tragbar?” (*) !!

Links:

*) https://allein-unter-welpen.de/post/2022-07-20-der-fall-yasmin-fahimi/

A) https://allein-unter-welpen.de/bt1
B) https://allein-unter-welpen.de/post/2022-12-07-doppelwums-1/
C) https://allein-unter-welpen.de/post/2022-12-07-der-fall-dagmar-schmidt/

AfD Corona-Ausschuss - Abgelehnt! Für die AfD - "egal"?

Fragen an den gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion